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Alternative für Deutschland (AfD) in Kreis und Stadt Soest

 

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Bericht des Soester Anzeigers vom 18.11.2017 über die Gedenkveranstaltung zur ‚Reichskristallnacht‘

Nachstehenden Kommentar zum Bericht vom 18.11.2017 über die Gedenkveranstaltung zur „Reichskristallnacht“ übersandte unser Kreissprecher, Dr. Wilfried Jacobi, am 20.11.2017 an den Soester Anzeiger mit der Bitte um Veröffentlichung als Kommentar oder Leserbrief. Bleibt abzuwarten, ob der Soester Anzeiger den Grundsätzen des Pressekodex folgt, und den Kommentar publiziert:


Mißbrauch

„Der Einzug der AfD in den Bundestag ist eine Zäsur. Jetzt steht endgültig fest: Deutschland ist nicht immun gegen Rechtspopulismus.“ Marita Stratmann wählte deutliche Worte bei der jährlichen Gedenkveranstaltung zur Reichspogromnacht Sie sprach als Vertreterin der Stadtverwaltung und zog aktuelle Parallelen zur „Reichskristallnacht“
(Soester Anzeiger vom 18.11.2017)

Frau Stratmann hätte besser geschwiegen, denn Ihre Worte sind nicht nur deutlich, sondern vor allem falsch, gefährlich und ein erneutes Beispiel für die in unserem Land immer weiter um sich greifende politische Unkultur.

Die demokratisch legitimierte Alternative für Deutschland wird mit dem Allerweltsvorwurf des Rechtspopulismus belegt, gemeint aber – und so soll es ja wohl der Zuhörer und Leser verstehen im Zusammenhang mit einer Gedenkveranstaltung zur ‚Reichskristallnacht’ – ist das, was wir schon aus dem Munde unserer höchsten politischen Amtsträger als Charakterisierung der AfD kennen: ‚Echte Nazis’ (Gabriel), ‚Schande’ (Schäuble) oder ‚Pack’ (Maas). Hemmungslos werden jene, denen immerhin fast 6 Millionen Wähler gerade ihr Vertrauen gegeben haben, in eine Reihe mit den Verantwortlichen für millionenfachen Judenmord gestellt.

Die billige, aber leider wirkungsvolle Beschimpfung könnte die Geschmähten kalt lassen – die politische Entwicklung in unserem Lande wird die Ehrabschneider voraussichtlich in nicht zu ferner Zukunft belehren können. Das vorläufige Scheitern der so schwierigen Bemühungen um eine ‚Jamaika-Koalition’ – gewissermaßen der alchemistische Versuch einer ’Vermählung von Feuer und Wasser’ (FDP und Grüne oder Grüne und FDP) – zeigt, daß sich die Merkel’schen Mega-Experimente von den offenen Grenzen, der europäischen ‚Bail-out- und Umverteilungspolitik und der ‚elektrischen Energie nur noch für Betuchte’, um nur einen Teil zu nennen, so wohl nicht ohne weiteres fortsetzen lassen werden.

Schwerer aber für die geistige und moralische Hygiene in unserem Land wiegt an der Fehlleistung von Frau Stratmann und ihren Ideengebern, daß der fortwährende und täglich ach so mutige Warnruf vor einer neuen Nazigefahr diese grundsätzlich sehr ernst zu nehmende und notwendige Warnung zur kleinen abgegriffenen Münze verkommen lässt, dies ein Missbrauch, der der Bedeutung jener unseligen Zeit in unserer Geschichte auf die Dauer nicht mehr gerecht werden kann.

Das beste Beispiel für diese Entwicklung ist das hordenmäßige Auftreten jener Kinder, die mit dem Falschmünzer-Etikett ‚Antifa’ ausgerüstet und den passenden Schlagworten und Parolen gefüttert, den öffentlichen Raum mit Duldung, ja finanzieller Hilfe unserer Regierenden unsicher machen dürfen.

Dr. Wilfried Jacobi
Sprecher der AfD im Kreis Soest
Auf dem Hügel 4
59505 Bad Sassendorf
20.11.2017

Die Konstituierung des 19. Deutschen Bundestages – eine Sternstunde?

Einige Stunden vor dem Fernseher

Wer am 24.10 die konstituierende Sitzung des 19. Deutschen Bundestages bei phoenix miterlebte, konnte leider nicht auf die Idee kommen, einer Sternstunde des Parlamentarismus beigewohnt zu haben. Zwar hatten die beiden Präsidenten – der eiligst vor dem Ende der letzten Sitzungswoche des alten Parlaments zum Alterpräsidenten (nach Schäuble, der verzichtete) definierte Otto Solms und dann, nach seiner Wahl zum neuen ordentlichen Parlamentspräsidenten, Schäuble – honorige Reden gehalten, deren Text man gern unterschreiben würde, wenn die Beschwörung des guten, ja von Anstand getragenen Umgangstones bei der künftigen Arbeit nicht vom lockeren Urteil gerade des Herrn Schäuble schon längst konterkariert wäre, der vor Wochen noch sagte, die AfD, die nun 92 Abgeordnete im Hause stellt, sei eine „Schande“. Vielleicht aber hält Herr Schäuble ja innere Einkehr und mäßigt sich in Zukunft.

Die oben erwähnte Neudefinition des Alterpräsidenten, der das neue Parlament zu eröffnen habe, wurde vom ersten parlamentarischen Geschäftsführer der AfD Baumann scharf kritisiert. Seit 150 Jahren sei es durchgängig Brauch im deutschen Parlamentarismus gewesen – nur einmal am Beginn der braunen Aera von Herrn Göring unterbrochen – als Alterspräsidenten das nach Jahren älteste Mitglied des Hauses zu definieren. Als in den Vormonaten angesichts der Listen der Direkt- und Reservekandidaten klar wurde, daß diese kurzzeitige Amt auf den AfD-Kandidaten von Gottberg zukommen könne und werde, begab sich die große Parlamentsmehrheit  auf die Spuren des Herrn Göring, der weiland Clara Zetkin verhinderte, und änderte die etablierte Gepflogenheit, um – fadenscheinig den dienstältesten Parlamentarier zum Alterspräsidenten umzudefinieren, der ja angesichts seiner etwa zwei Stunden währenden Aufgabe unbedingt über die parlamentarische Übung verfügen müsse, damit wohl die ‚Würde des Hauses’ gewahrt bleibe. Wie das wohl auf Herrn von Gottberg gewirkt haben mag, kann man sich vor dem Hintergrund der Anstandsbeschwörungen (s.o.) ausmalen.

Postwendend kam der Aufschrei des ‚Freien Demokraten’ Buschmann, die AfD wolle sich nun mit den Opfern des Herrn Göring gleichsetzen, was allerdings richtig ist und legitim, handelte es sich doch bei diesen ‚Opfern’ gleichfalls um (noch) frei gewählte Abgeordnete.

Der nächste Eklat im Gegensatz zu den erwähnten würdigen Eingangsreden folgte bei der Wahl der stellvertretenden Parlamentspräsidenten. Jede Fraktion hat nach bisherigem Brauch Anspruch auf einen Vertreter im Parlamentspräsidium. Auch in drei Wahlgängen erreichte der AfD-Kandidat Glaser nicht die vorgegebene Mehrheit. Grund: Herr Glaser spreche dem Islam die grundgesetzlich garantierte ‚Religionsfreiheit’ ab.

Es wird an dieser Stelle deutlich, wie weit die Verwirrung in den Köpfen der herrschenden Politiker gediehen ist:

Selbstverständlich rüttelt Glaser und mit ihm die Mehrheit in der AfD nicht am Grundgesetzartikel von der Religionsfreiheit. Aber es muß bzw. müsste erlaubt sein zu fragen, welche Gruppen von dieser Freiheit im Sinne des Geistes unseres Grundgesetzes uneingeschränkt Gebrauch machen dürfen.

Wie berechtigt diese Frage an den Islam in unserer Zeit ist, muß jedem einleuchten, der über den (unkontrollierten) Zaun der bundesrepublikanischen Gartenlaube hinausschaut. Die unfriedliche Rolle des politischen Islam und seiner vielfältigen Gruppierungen in der Welt des vorderen und ferneren Orients mit seinen terroristischen Auswirkungen nach Europa darf nicht ignoriert werden. Islamisch geprägte Teil-Gesellschaften in Europa mit Moscheen, in denen auch für den Dschihad geworben und die Übernahme der politischen Mehrheit als Ziel benannt und in Aussicht gestellt wird, können eben zur Zeit nicht als ausschließlich spirituell ausgerichtete Gemeinschaften verniedlicht werden. Auch spricht z.B. die von den islamischen Gesellschaften vertretene rechtliche Ungleichheit der Geschlechter gegen eine allgemeine Grundgesetzkonformität. Niemand aber in der AfD wird bei uns Lebenden die Ausübung der im Koran auch tradierten spirituell ausgerichteten Riten verwehren – im Sinne der grundgesetzlich garantierten Religionsfreiheit.

Über die reale Problematik des gegenwärtigen Islam muß man auch in Deutschland sprechen dürfen. Weit über 500 Abgeordnete waren anderer Meinung und verwehrten dem ‚ehrenwerten Abgeordneten Glaser’ – wie man ihn als Mitglied des britischen Unterhauses anreden würde – das Recht der freien Meinungsäußerung zum Islamproblem. Lediglich um 120 Abgeordnete wählten ihn, der wahrlich würdig wäre, diesem Parlament mit vorzustehen. Ob man dies von der Grünen Claudia Roth – mit über 500 Stimmen erneut gewählt – auch sagen kann, die bekanntlich nichts dabei findet, hinter einem Transparent  herzulaufen mit der Aufschrift ‚Deutschland, du mieses Stück Sch….’?

Etwa 30 Abgeordnete über die Anzahl der AfD-Fraktion hinaus gestanden Glaser wenigstens das genannte grundgesetzliche Recht auf freie Meinungsäußerung zu – ein Hoffnungswert, wenn auch ein schwacher.

Für die überwältigende Mehrheit des 19. Deutschen Bundestages aber gilt an diesem 24. Oktober:

Keine Sternstunde!

 

 Dr. Wilfried Jacobi

 

Unser Kandidat im Spiegel

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Auch der Spiegel schreibt über unseren Kandidaten.

Hier wird er aufgrund seiner Bewerbungsrede um die Kandidatur als konservativ-nationalistisch verortet.
Es macht nicht den Eindruck, daß der Spiegel da besonders objektiv ist. Konservativ? Ja! Patriotisch? Unbedingt! Nationalistisch? Sicher nicht!

Aber machen Sie sich selbst ein Bild, ob das, was er tatsächlich gesagt hat und zu dem er selbstverständlich auch heute noch steht, „nationalistisch“ ist:

„Die Zuwanderung wird allseits als Allheilmittel propagiert, alles spricht von notwendiger und positiver Integration…

Es darf bei der Demografie- und Zuwanderungsdebatte aber nicht um den Erhalt unserer Bevölkerungsgröße gehen, denn das ist kein Wert an sich, sondern es muß um den Erhalt unserer Nation gehen.

Um die Werte, die Kultur, die Rechtsstaatlichkeit, die soziale Marktwirtschaft, die Freiheit. Um all das, was wir uns in Jahrhunderten nach Reformation und Aufklärung, Freiheitskriegen und Vormärz, trotz und wegen zweier Weltkriege und zweier deutschen Diktaturen geschaffen haben. Darum und um nichts weniger geht es.

Also muß es der deutschen Politik selbstverständlich in erster Linie um die Interessen Deutschlands gehen. In Frieden und Freundschaft mit unseren Nachbarn und den Menschen dieser Welt. Aber das geht nur, wenn unser Angebot von Frieden und Freundschaft keine Einbahnstraße ist.“

Wahlkampfstand in Lippstadt

Auch am Mittwoch waren wir wieder unterwegs. In Lippstadt erlebten wir wieder guten Zuspruch von wildfremden Menschen, viele haben uns schon per Briefwahl gewählt. Auch etliche Unentschlossene ließen sich überzeugen, daß wir die richtige Wahl sind.
Auch ließen uns viele Mitbürger wissen, daß sie den Umgang mit unserer Partei scharf verurteilten und sie nun deshalb AfD wählen würden. Vielen Dank, für die Solidarität, und die Ablehnung des schlechten Benehmens unserer Gegner!

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2. Offener Brief an Schuldirektor

Hier der offene Brief unseres Kreissprechers, an den Direktor des Aldegerever-Gymnasiums in Soest, Herrn Fischer, nach dessen neuerlicher Diskriminierung eines AfD-Kandidaten:
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Gabriels Nazis

Gabriels Nazis

 

„…Wenn wir Pech haben, senden diese Menschen bei der Wahl ein Signal der Unzufriedenheit, das schlimme Folgen haben wird. Dann haben wir zum ersten Mal nach Ende des Zweiten Weltkriegs im deutschen Reichstag wieder echte Nazis. …“
Das ganze Gabriel-Interview unter
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/bundestagswahl/id_82127344/sigmar-gabriel-im-interview-wir-muessen-endlich-umsteuern-.html

 

Nach viereinhalb Jahren des unablässigen, sich ständig steigernden Vernichtungskampfes haben wir es nun im zu Ende gehenden Wahlkampf endlich erreicht: Die AfD und ihre Vertreter sind endlich als ‚echte’ Nazis entlarvt und eine Mehrheit des so mit Hilfe des Staatsfernsehens und der Mehrheits-Druckerpresse indoktrinierten Wahlvolkes wird sich (vielleicht) von Gabriel, Maas und Co. in der Wahlkabine beim ‚Ankreuzeln` leiten lassen.

Nutznießerin wird eine Frau Merkel sein, die das Beschimpfen ihren SPD-Helfern überlässt und präsidial daneben jede Sachaussage für die Zukunft schuldig bleibt, nur dass diese eben noch schöner wird als die schon gelungene Gegenwart. Die SPD wird dann vielleicht mit einer Neuauflage einer großen Koalition belohnt werden.

 

Mit dem Erfolg des ultimativen Schwingens der Nazi-Keule wäre dann auch gelungen, die eigentlich die deutsche Zukunft bestimmenden Problemfelder aus dieser merkwürdigen ‚Vorwahlzeit’ herauszuhalten, Problemfelder die zu beackern sich die ‚Nazis’ von der AfD vorgenommen haben:

 

–          den autokratischen Alleingang Merkels mit der unkontrollierten Einladung von Millionen Gästen nach Deutschland,

–          die Spaltung Europas, dessen andere Völker nun selbstverständlich die Gastgeberrolle ungefragt mit zu übernehmen haben,

–          die Enteignung der Deutschen im Rahmen des gründlich misslungenen Euro-Experiments,

–          die Spaltung der deutschen Gesellschaft in die, denen es noch (von der Hand in den Mund, vermeintlich) gut geht und die, die ihre Stromrechnung nicht mehr bezahlen können,

–          die Pervertierung einer Gesellschaftsordnung durch Gender-Unsinn und Aushöhlung der ehemals im Grundgesetz verankerten Rolle von Ehe und Familie,

–          die hybride Absicht, das Weltklima zu retten mit der notwendigen Konsequenz der De-Insdustrialisierung unseres Landes…

 

Der Katalog ist fortzusetzen…

 

Vielleicht aber werden die ‚last-minute-Hysterien’ und -Angriffe unserer Noch-Minister Gabriel und Maas

(Maas hat immerhin 15 Monate nach Veröffentlichung des AfD-Grundsatz-Programms entdeckt, dass dieses (vielleicht) nicht Grundgesetz-konform sein könnte – das hätten wir doch gern schon viel früher erfahren. Aber schon Hermann Höcherl lief ja als weiland Innenminister nach eigenem Bekunden nicht ständig mit dem Grundgesetz unter dem Arm herum!)

eben nicht den Durchbruch für Martin Schulz als Kanzlerkandidat bewirken, sondern im Gegenteil auch im Kreis Soest die AfD stärken, die oben genannten Themen dem Wähler bewusst machen und so für die notwendig starke Opposition im neuen deutschen Bundestag sorgen.

 

Dr. Wilfried Jacobi

Kandidateninterview im Soester Anzeiger

Daß ich zur Podiumsdiskussion im Soester Aldegrever-Gymnasium nicht eingeladen war, fiel umso mehr auf, da ich in der gleichen Ausgabe des Soester Anzeiger, als Soester Direktkandidat, im Interview sehr fair vorgestellt wurde:
Interview SoA 20170912

Diskriminierung des AfD-Kandidaten

SoA 20170912Die Reihe meiner Ausschlüße vom politischen Diskurs fand in der vergangenen Woche einen weiteren unrühmlichen Höhepunkt, als wieder einmal alle anderen Direktkandidaten im Kreis zu einer Podiumsdiskussion im Soester Aldegrever-Gymnasium eingeladen waren, nur ich für die AfD nicht.

Die Diskriminierung Andersdenkender, nimmt hier sehr bedenkliche Ausmaße an. Mit dem Schulleiter, Herrn Fischer, haben wir ja bereits in der Vergangenheit entsprechende Erfahrungen gemacht.

Unsere Demokratie setzt den mündigen Bürger voraus. Wenn einseitig und interessengeleitet die umfängliche Information verhindert wird, schadet das der Demokratie. Man muß also auch hier die Motive der Verantwortlichen infrage stellen.

Die offizielle Begründung: „AfD-Kandidat Berengar Elsner v. Gronow war nicht zu der Diskussion eingeladen worden. Die Organisatoren hatten diese Entscheidung gefällt, um den Schulfrieden nicht zu gefährden.“.

Der Hinweis darauf, daß – wie stets – nicht ich als AfD-Vertreter den „Schulfrieden“ gefährdet hätte, sondern der politische Gegner von links, der den legitimen politischen Wettbewerb scheut und bei der Unterdrückung anderer Meinungen auch vor Gewalt nicht halt macht, fehlt, wie üblich.

Allerdings fiel dieser unartige Vorgang vielen Bürgern auf, die sich darüber zu recht echauffierten und teils trotzdem sie nicht AfD wählen, diesen Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz kritisierten.

Offenbar haben viele Soester noch Anstand, danke dafür!

Bildquelle: Soester Anzeiger, 12.Sept 2017

Wahlkampfendspurt

petrybabyDie Zeit ist knapp, für einen Direktkandidaten, also hier ein kurzer Sammelabriß unserer Aktivitäten, der jüngeren Vergangenheit:

Aufgrund der üblichen Zerstörungen unserer Plakate, haben wir an vielen Stellen neue Hohlkammerplakate aufgehängt, neue Papierplakate geklebt. Auch bei Regen und Wind, weshalb einige Mitstreiter sich mindestens erkältet haben. Dank, den „fröhlichen Linksaktivisten“, dafür!

Bei unserem letzten Infoabend, hielt unser Parteifreund Uwe Witt einen informativen Vortrag zum Thema Arbeit und Soziales, dem eine spannende Diskussion folgte. Ergebnis: in vielen Bereichen unserer Gesellschaft liegt vieles im Argen. Die etablierten Parteien jedoch wollen überwiegend ein „weiter so“ und haben im Gegensatz zur AfD keine tragfähigen Reformpläne.

Am Freitag zogen Parteifreunde mit Bollerwagen und Sitzgruppe durch Lippstadt, zum Bürgergespräch und erlebten viel Unmut über die sich verschlechternden Lebensumstände in Deutschland und die dringende Aufforderung an die AfD, doch endlich etwas zu ändern.

Am vergangenen Samstag waren wir zeitgleich in den vier Gemeinden Werl, Soest, Sassendorf und Lippstadt vertreten.
Solch einen sagenhaften Zuspruch haben wir in den letzten vier Jahren noch nicht erlebt!
Die Menschen kamen auf uns zu und rissen uns förmlich unser Wahlkampfmaterial aus den Händen. Viele bestätigten uns, daß es so nicht weitergehen kann.
Überrascht hat uns, daß sich so viele, teils sogar stadtbekannte Persönlichkeiten, öffentlich zu uns bekannten.
Ein Aspekt der immer wieder genannt wurde, war das Unverständnis für die Politik zum Nachteil der Deutschen und der unanständige Umgang mit Kritikern dieser Politik, besonders der AfD. Das sagten uns sogar Bürger, die uns nicht wählen wollen. Es gibt also noch mehr Menschen mit Anstand in unserem Land.
Gerade viele Rentner und junge Familien sprachen uns an und kritisierten zu Recht die ungenügende Renten- und Familienpolitk aller Parteien und freuten sich über die vernünftigen und grundlegenden Änderungungen, die die AfD hier anstrebt.
Der Interessentenandrang war so stark, daß wir die Wahlkampfstände erst mit deutlicher Verspätung abbauen konnten.

Die (öffentliche!) Begeisterung, verspricht am 24.09. ein tolles Ergebnis für die AfD, für Deutschland.
Tragen auch Sie dazu bei, geben Sie der AfD Ihre Stimme(n), nehmen Sie Nachbarn, Freunde und Bekannte mit!

Und ganz wichtig: überwachen Sie ab 18.00 Uhr die öffentliche(!) Stimmauszählung in Ihrem Wahllokal und bei der Auszählung der Briefwahlstimmen!
Ein zweites Mal dürfen der AfD nicht die Stimmen gestohlen werden, so wie zur Landtagswahl, in NRW. Sie haben es in der Hand!

PS: es war so viel los, daß wir es leider nicht geschafft haben, Fotos zu machen!